Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in der EU

Rechtsstaatlichkeit ist Voraussetzung

Rechtsstaatlichkeit und demokratische Abläufe zeichnen die Mitgliedstaaten der Europäische Union aus. Jedoch erleben wir in den letzten Jahren immer wieder, dass sich einige Mitgliedsstaaten diesen Werten nicht mehr so verpflichtet fühlen.

Das Europäische Integrationszentrum e.V. und die Konrad-Adenauer-Stiftung MV laden zu einer Informationsveranstaltung über die Situation der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Europa ein. Im Fokus stehen die Länder Griechenland, Polen, Spanien und Deutschland. Welche Entwicklungen haben sich dort in Staat und Gesellschaft in der jüngeren Zeit ereignet? Wie ist es in den Ländern aktuell um diese Merkmale einer Demokratie bestellt? Gibt es sogar Konflikte mit dem europäischen Verständnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit?

Demokratische Strukturen schaffen

Der Wertestandard der Europäischen Union gilt als Grundlage für ein friedliches und starkes Europa. Die Mitgliedstaaten stehen im Vergleich zu anderen Teilen der Welt bei der Einhaltung von Menschenrechten und dem Aufbau demokratischer Strukturen insgesamt recht gut dar. Dennoch gibt es zahlreiche Baustellen in einigen der Mitgliedstaaten. Insbesondere Polen und Ungarn stehen in der letzten Zeit wegen verschiedenen innenpolitischen Entwicklungen in der Kritik. Gegen Polen wurde jüngst ein Bußgeld verhängt.

Um uns einen Überblick über die jüngsten Ereignisse zu verschaffen, haben wir Gäste aus verschiedenen europäischen Mitgliedstaaten: Die Leiter der Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung: Herrn Henri Bohnet (Griechenland), Herrn David Gregosz (Polen) und Herrn Wilhelm Hofmeister (Spanien). Außerdem wird Professor Dr. Wolfgang Muno, Inhaber des Lehrstuhls für Vergleichende Regierungslehre an der Universität Rostock, über die europäische Vorstellung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sprechen und die Veranstaltung moderieren.

Gut zu wissen: In den “Kopenhagener Beitrittskriterien” von 1993 legte die EU Standards für mögliche Beitrittskandidaten fest. Dabei werden verschiedene Aspekte aufgeführt. Neben wirtschaftlichen Bedingungen, wie einer soliden und konkurrenzfähigen Wirtschaft und dem Schutz von Minderheiten, hat die EU als Vertreterin der europäischen Werte natürlich auch Forderungen bezüglich Demokratie und Rechtstaatlichkeit. Hierbei stehen Menschen- und Grundrechte für die Bürger sowie rechtsstaatliche Prinzipien im Vordergrund.

Hinweis:

An der Veranstaltung können max. 10 Personen in Präsenz (wenn es die Corona-Verordnung zuläßt) im Haus Europa teilnehmen. Zusätzlich stellen wir Ihnen in einer gesonderten Mail den Zugangslink für die Online-Teilnahme via Zoom zur Verfügung. Eine Anmeldung ist für beide Angebote notwendig. Anmeldung unter: https://www.eiz-rostock.de/events/rechtsstaatlichkeit-in-der-eu/