Menschenrechte in der EU – nur eine Option?

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen jährt sich am 10. Dezember 2018 zum 70ten Mal. Sie gehören zu den grundlegenden Rechten, ohne die ein menschliches Miteinander nicht möglich ist. In viele Verfassungen sind die Menschenrechte aufgenommen worden – so auch ins Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Auch die Europäische Union sieht sich klar als Verteidiger und Hüter der internationalen Menschenrechte, indem sie unter anderem Sanktionen gegen Staaten verhängt, die Grundfreiheiten von Menschen verletzten. Was passiert aber, wenn ein EU-Mitgliedstaat Menschenrechte verletzt?

Zuerst ist zu klären, wie sich die Menschenrechte in den letzten 70 Jahren in Europa und der Europäischen Union entwickelt haben. Worauf basieren sie und gab es Vorläufer, auf die man sich bezog? Welche europäischen Institutionen gibt es, die die Einhaltung der Grundrechte überwachen? Im weiteren Verlauf sollte ein Überblick bzw. eine Analyse gegeben werden, ob die Menschenrechte in den Mitgliedstaaten gewahrt werden und wie die Lage in der Welt ist. Insbesondere Organisationen wie Human Rights Watch kritisieren die Europäische Union immer wieder wegen Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit dem Umgang mit Geflüchteten, Ungarns Vorgehen gegen Menschenrechtsorganisationen oder wegen des Abbaus der Kontrolle der Exekutive in Polen. Das wirft die Frage auf: Sieht sich die EU als Hüter der Menschenrechte nach außen, lässt sich aber im Umgang mit Verfehlungen eigener Mitgliedstaaten einen gewissen Interpretationsspielraum?

Dazu veranstaltet das EIZ Rostock eine Diskussionsveranstaltung, in dessen Rahmen diese Fragen mit den Referenten und dem Publikum diskutiert werden.

Referentin

Dr. Claudia Engelmann | Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Deutsches Institut für Menschenrechte, Menschenrechtsbericht an den Bundestag

Das EIZ Rostock wird gefördert & unterstützt durch:

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