Pressefreiheit - Wie weit dürfen Meinung und Satire gehen?

Hierzulande darf sich jeder Mensch frei informieren und offen sagen, was jene über Politik denken sowie Kritik üben. Doch in den letzten Jahren nahmen Angriffe auf Journalisten deutlich zu. Sei es die aktuell fehlende Pressefreiheit in Russland oder die Art und Weise wie Parteien kritischen Journalismus zu bekämpfen versuchen. Bei diesem Thema geht es auch darum, wie wir demokratische Werte und Rechtsstaatlichkeit stärken können.

Ein wichtiger Bestandteil der Demokratie ist die Möglichkeit der freien Meinungsäußerung. Ebenso wichtig ist die Freiheit der Presse. Darunter fällt alles, was zur Pressearbeit gehört, wie die Beschaffung und anschließende Verbreitung von Informationen in Form von Nachrichten. Das umfasst alle Formen von Medien, also nicht nur Zeitungen im klassischen Sinne.
Ende des 18. Jahrhunderts wurden beide Rechte erstmals in Staatsverfassungen aufgenommen. Der schwedische Reichstag war das erste Gremium, das ein Pressefreiheitsgesetz verabschiedete.

Da die Meinungs- und Pressefreiheit so wichtig sind, sind sie auch in der deutschen Verfassung, dem Grundgesetz, seit 1949 verankert. Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes besagt: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten […]. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Damit gehören sowohl die Meinungs- als auch die Pressefreiheit zu den Grundrechten.
Davon ausgenommen sind allerdings Beleidigungen oder der Aufruf zum Hass gegen andere Menschen. Zudem ist es den Medien nicht erlaubt, Falschinformationen zu verbreiten.

Am 7. Januar 2025 jährt sich der terroristische Anschlag auf die französische Satire Zeitschrift „Charlie Hebdo“ zum zehnten Mal. Die Lage der Pressefreiheit hat sich seitdem weltweit verschlechtert. Obwohl Deutschland im neuen Ranking von Platz 21 auf Platz zehn gestiegen ist, bleibt auch hier die Gewalt gegen Journalisten besorgniserregend. Gerade im Umfeld von Wahlen kommt es zu mehr Übergriffen – die Pressefreiheit in Deutschland hat Risse. Journalisten werden beschimpft, bedroht und in aggressive Diskussionen verwickelt. Probleme mit staatlichen Eingriffen oder der Konzentration von Medienangeboten in der Hand eines Konzerns gibt es eher in ferneren Ländern oder zum Teil auch bei europäischen Nachbarn, besonders in nicht-demokratischen Ländern wird die Pressefreiheit oft vom Staat eingeschränkt: Unabhängige Zeitungen werden verboten, Internetseiten gesperrt.
Die Pressefreiheit wird durch finanzielle Abhängigkeit der Medien und durch Gewaltandrohung gegen Journalisten beeinflusst. Was sind dabei verschiedene Formen der Beeinflussung und was sind die größten Gefahren für die Pressefreiheit? Gefährdet ein Hass auf Journalisten die Demokratie?

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